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Schulbegleitung

Veröffentlicht am 15.04.2015

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat in einer Entscheidung vom 10.04.2014 ausdrücklich festgestellt, dass alle Maßnahmen als Hilfe zur angemessenen Schulbildung gewährt werden können, soweit sie im Zusammenhang mit der angemessenen Schulbildung geeignet und erforderlich sind, um die Behinderungsfolgen zu mindern.  Damit ist die gängige Praxis, dass Schulbegleiter lediglich für den verpflichtenden Unterricht bewilligt werden, nicht mehr sachgerecht.

 

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat in seiner Entscheidung vom 10.04.2014 ausdrücklich die bisherige Rechtsauffassung aufgegeben. Es ist nun ein unmittelbarer Zusammenhang mit dem schulischen Pflichtunterricht erforderlich. Es kommt also darauf an, ob die Schulbegleitung den Schulbesuch im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht erleichtert. Danach kann auch für die notwendige Betreuung während einer von der Schule angebotenen und für die Schüler freiwilligen Nachmittags-AG eine Hilfe zur angemessenen Schulbildung darstellen. Hierfür ist ein zeitlicher, personeller und örtlicher Zusammenhang mit dem allgemeinen Schulbesuch notwendig. Ein solcher Zusammenhang ist immer dann anzunehmen, wenn den Schülern in den freiwilligen AGs Inhalte vermittelt werden, die die Teilnahme am regulären Unterricht erleichtern, aufbauen oder ergänzen.

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Veröffentlicht am 01.04.2015

In den nächsten Tagen und Wochen lesen Sie hier Informatives rund um die Themen Arbeitsrecht, Sozialrecht, Verwaltungsrecht und noch vieles mehr.

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